Die GRÜNEN in Schwaikheim

Die grüne Fraktion im Gemeinderat

Ingrid Boegler Edgar Schwarz Dr. Kirsten Adam-Schumm

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Der Haushalt 2010

Wir stellen die folgenden Anträge:

Die Anträge wurden inzwischen nichtöffentlich vorberaten mit unterschiedlichen Resultaten.

Die Haushaltsrede finden Sie unter Gemeinderat/Haushaltsreden.

Bürgermeisterwahl

Wir gratulieren Herrn Häuser zur Wiederwahl!

Im Mitteilungsblatt haben wir unsere Wahlprüfsteine veröffentlicht.

Vielen Dank für das gute Bundestagsergebnis!

Mit 15,8% Der Zweitstimmen ist das in Schwaikheim ein Rekordergebnis. Selbst im Rems-Murr-Kreis werden wir in der Zeitung als Hochburg der Grünen erwähnt. Wobei zu bedenken ist, daß das gesamte Wahlergebnis mit Schwarz-Gelb nicht zufriedenstellen kann. Aber nun haben sie vier Jahre Gelegenheit zu zeigen, was ihre Konzepte taugen.

Vielen Dank für das Vertrauen und das beste bisherige Gemeinderatsergebnis in Schwaikheim!

Gemeinderatswahl Schwaikheim

Kreistagswahl Schwaikheim

Kreistagswahl Leutenbach/Schwaikheim/Berglen

Kreistagswahl

Gründe für die GRÜNEN für den Bundestag

Glauben Sie etwa, was uns die Medien täglich vorbeten?

Gibt es tatsächlich keine Unterschiede zwischen den Parteien und ist es egal, wer gewinnt?

Ich denke das ist ein Irrtum.

Wer Nachhaltigkeit in der Politik will, muss das Original wählen.

Als GRÜNE denken wir an die Zukunft. Das heißt nicht drei Monate wie bei einem Manager und seinem Quartalsbericht. Auch nicht an die nächste Wahl in vier oder fünf Jahren.

Denn wir haben die Erde nur von unseren Kindern geborgt

Nur die Grünen garantieren, daß nicht immer weiter Atomkraftwerke strahlenden Abfall produzieren.

Die aktuellen Diskussionen über die Endlagerung der schon erzeugten Abfälle zeigen deutlich, was hier für Probleme lauern. Manche Partei liebäugelt damit, aus wirtschaftlichen Gründen die Atomkraftwerke länger laufen zu lassen als vereinbart. Nach der Devise: Es wird schon nichts passieren. Und wenn doch?
Auch ohne Atomkraftwerke werden die Lichter in Deutschland nicht ausgehen. Im Gegenteil: Frankreich muss in einem heißen Sommer Atomkraftwerke abschalten, weil sie kein Kühlwasser mehr haben und importiert Strom.

Wir wollen das Waffenrecht verschärfen. Wozu brauchen Sportschützen Großkaliber?

Unser FDP-Bundestagsabgeordneter Hartfrid Wolff sieht das z.B. Anders:

"Es wird kurzfristig am Waffenrecht herumgedoktert und damit der Bevölkerung vermeintliche Aktivität nachgewiesen, und für die Sicherheit der Menschen ist fast nichts erreicht. Nicht zuerst die Waffe ist das Problem, sondern der Mensch, der sie einsetzt."

Nachzulesen unter Bundestag Sitzung 227.

Kann es eine Lösung sein, wenn die "Marktanbeter", die uns die Wirtschaftskrise eingebrockt haben an die Regierung kommen? Man sollte nicht den Bock zum Gärtner machen.

Ja, die FDP war im Bund schon lange nicht mehr an der Regierung. Trotzdem ist es ihr Glaubensbekenntnis, daß der Markt alles am Besten regelt und der Staat sich heraushalten sollte, die Ursache der Weltfinanzkrise. Der Markt hat seine Berechtigung aber nicht überall. Es braucht einen Staat, der dem Markt moralische und nachhaltige Rahmenbedingungen setzt.

Wir sind für bundesweite Volksabstimmungen, wie sie das Grundgesetz vorsieht

Grundgesetz Artikel 20

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Da scheint sich manche Partei davor zu fürchten. Sind wir Deutschen verantwortungsloser und dümmer wie die Schweizer?

Kein Bundestrojaner auf meinem PC daheim!

Auf meinem PC sind soviele private Dinge, die nur mich betreffen. Ich will nicht, daß am Ende Kriminelle, die den Bundestrojaner hacken meine privaten Briefe, Bilder und Passwörter stehlen können.

Ein HartzIV-Kind kann Geld, das es zur Konfirmation bekommt abgezogen bekommen. Da gibt es soviele Probleme, daß es nichts bringt ein bisschen herumzudoktern. Bei den Grünen gibt es intensive Diskussionen, wie Grundsicherung oder Grundeinkommen realisiert werden kann.

Im Prinzip war die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe richtig. Aber das Ergebnis stellt nicht zufrieden.
Z.B. wird jeder HartzIV-Empfänger der einen kleinen Betrag spart sofort bestraft, da die Vermögensgrenzen sehr niedrig sind. Andererseits gibt es genug Menschen die arbeiten und kaum mehr als HartzIV bekommen, beziehungsweise mit einem Zuschuss vom Arbeitsamt erst auf HartzIV kommen.
Ohne eine grundlegende Reform, die in Richtung eines Grundeinkommens geht und auch die Frage einer Gegenleistung aufgreift, kann es zu keiner gerechten Lösung kommen.

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